Urteil im Zivilprozeß

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• Urteil — Urteil, im logischen Sinne die Grundfunktion des Denkens, durch die zwei Vorstellungsobjekte (Subjekt und Prädikat) in bewußte Beziehung zueinander gesetzt werden. Die Sprachform des Urteils ist der (einfache) Satz, dessen Grundgliederung (in… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Zivilprozeß — Dieser Artikel behandelt einen Zivilprozess im juristischen Sinn; für den gleichnamigen Film siehe Zivilprozess (Film). Der Zivilprozess dient der Durchsetzung materieller Rechte und Ansprüche des Klägers oder der Feststellung bestimmter… …   Deutsch Wikipedia

• Bedingtes Urteil — Bedingtes Urteil, im Zivilprozeß ein End oder Zwischenurteil, das die Entscheidung von der Leistung oder Nichtleistung eines zugeschobenen oder richterlichen Eides seitens einer Partei abhängig macht …   Kleines Konversations-Lexikon

• Berufung [2] — Berufung (Appellation) hat in der Rechtssprache verschiedene Bedeutungen. B. heißt unter anderm die der Übernahme eines Amtes, z. B. der Vormundschaft (s. d.) vorausgegangene Aufforderung, ferner der Anfall einer Erbschaft (s. d.). Im Prozeß… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Beweis [2] — Beweis (im Prozeß). Das Wort B. bezeichnet zunächst jene Tätigkeit im Prozeß (die Beweisführung), durch die für das Gericht die Wahrheit solcher Tatsachen festgestellt wird, die es seinem Urteil zu Grunde legen soll, sodann auch das Ergebnis… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Beweisverfahren — nennt man die äußere Gestaltung der Beweistätigkeit im Prozeß. Dabei ist zu unterscheiden die Beweisantretung (früher Beweisinduktion), die Beweisaufnahme (früher Beweisproduktion) und die Beweiswürdigung. Auch ist Zivil und Strafprozeß… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Mündlichkeit — des Verfahrens besteht (im Strafprozeß oder Zivilprozeß) dann, wenn nicht auf Grund der Akten (s. d.), sondern auf Grund mündlicher Verhandlung entschieden wird. Im Strafprozeß wird der Grundsatz der M. nach den meisten Strafprozeßordnungen nur… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Zivilprozessrecht (Deutschland) — Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das… …   Deutsch Wikipedia

• Feststellung — der Konkursforderungen und damit der Schuldenmasse erfolgt nach der Deutschen Konkursordnung (§ 138–148) regelmäßig im Prüfungstermin (s.d.). Die F. gilt als erfolgt, wenn hier entweder gegen Betrag und Vorrecht von keiner Seite ein Widerspruch… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Untersuchungsmaxime — Untersuchungsmaxime, im Gegensatz zur Verhandlungsmaxime (s. d.) der prozessuale Grundsatz, daß der Richter, ohne an die Anträge und Angaben der Parteien gebunden zu sein, selbsttätig die Wahrheit in der ihm vorliegenden Rechtssache zu erforschen …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

• Rechtmäßiges Alternativverhalten — Unter rechtmäßigem Alternativverhalten werden in der Rechtswissenschaft Fälle behandelt, bei denen zwar unrechtmäßig gehandelt wurde und hierdurch ein Schaden eingetreten ist, aber der Schaden auch bei rechtmäßigen Verhalten eingetreten wäre oder …   Deutsch Wikipedia